A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Tischdecken-Shop Libusch, Dr. Gerlinde Lütke Notarp, Lohausweg 30, 48145 Münster (im Folgenden:
"Verkäufer") und Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden: "Kunden") hinsichtlich der vom
Verkäufer in dem Online-Shop tischdecken-shop.libusch.de angebotenen Waren. Bedingungen des
Kunden werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn der Verkäufer auf eine durch den Kunden
erklärte Einbeziehung schweigt oder nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern
ist eine Aufforderung zur Bestellung.
2.2. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gibt der Kunde mittels des im Onlineshop
integrierten Bestellformulars am Ende des vorgegebenen Bestellablaufs ab. Der Kunde muss hierfür
den gewünschten Artikel in den "Warenkorb" legen, der weitere Bestellablauf erfolgt durch
Anklicken des Buttons "Zur Kasse". Mit Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" auf der
Bestellübersichtsseite gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf den Kauf
der im Warenkorb enthaltenen Artikel zu dem angegebenen Preis zzgl. sonstiger Preisbestandteile,
z.B. Versandkosten, ab. Sämtliche Preisbestandteile und der Gesamtbestellwert werden dem Kunden
in der Bestellübersicht angezeigt.
2.3 Um kostenpflichtig bestellen zu können, muss der Kunde vorher die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen akzeptiert haben.
2.4 Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar
nach dem Absenden der Bestellung. Mit der Bestätigungs-E-Mail wird die Bestellung vom Verkäufer
angenommen und es kommt ein Kaufvertrag zustande.
2.5 Wenn der Kunde als Zahlungsart "PayPal" oder "Kreditkarte" auswählt, so wird der Kunde vor
Abschluss der Bestellung auf die Seite des jeweiligen Zahlungsanbieters weitergeleitet. Daran
anschließend muss der Kunde zur Abgabe einer verbindlichen Bestellung den Button "kostenpflichtig
bestellen" auf der Seite tischdecken-shop.libusch.de anklicken.
2.6. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte
E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere
nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Rücktrittsrecht Verkäufer
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung
nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes
Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren
Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der
nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die
Gegenleistung unverzüglich erstattet.
4. Preise und Versandkosten
4.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 Zusätzlich anfallende Versandkosten werden jeweils gesondert angegeben.
4.3. Ab einem Bestellwert von 99,00EUR erfolgt eine versandkostenfreie Lieferung innerhalb der
Bundesrepublik Deutschland. Unterschreitet der Bestellwert nach Widerruf eines Teils der
Bestellung 99,00 ¬, so entfällt die Befreiung von den Versandkosten.
5. Zahlungsbedingungen
5.1. Die
in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht
im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt
die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende
weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs-
oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen
sind.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute)sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in
denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der
Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur
Zahlung fällig.
6. Lieferung
6.1. Die Lieferbedingungen, der
Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während
der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf
Ihre Gefahr.
7. Gefahrübergang
Leistungsort ist der Sitz des Online-Shops, wenn der Kunde kein Verbraucher ist. Versendet der
Verkäufer an Kunden, die keine Verbraucher sind, geht die Gefahr über mit Übergabe der Ware an den
Transporteur. Versenden der Verkäufer an Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr über mit
Übergabe der Ware an den Transporteur. Bei Verbrauchern trägt der Verkäufer das Risiko von
Beschädigungen auf dem Transportweg.
8. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, so werden ihm die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung auferlegt, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht.
9. Gewährleistung
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Für Unternehmer gilt: Die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche der Ware beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang. Die
gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt,
gleiches gilt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers und
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Für Verbraucher gilt: Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des
Verkäufers.
10.2 Für Unternehmer gilt: Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des
Verkäufers.
Weiterhin behält sich der Verkäufer das Eigentum bis zur Erfüllung aller seiner Ansprüche aus der
Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Der Kunde darf Gegenstände unter Eigentumsvorbehalt weder
verpfänden noch sicherungsübereignen. Eine Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang ist
dem Kunden unter der Bedingung gestattet, dass dem Verkäufer vom Kunden dessen Ansprüche gegen
seine Abnehmer im Zusammenhang mit der Weiterveräußerung wirksam abgetreten worden sind und der
Kunde seinem Abnehmer die Waren seinerseits unter Eigentumsvorbehalt verkauft. Der Kunde tritt
durch den Vertragsabschluss seine Ansprüche im Zusammenhang mit solchen Veräußerungen gegen seine
Abnehmer sicherungshalber an den Verkäufer ab, der diese Abtretung gleichzeitig annimmt.
11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Für Unternehmer gilt: Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist. Ein
Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur ausgeübt werden, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
12. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern geht diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in
dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13. Gerichtsstand
Für Unternehmer gilt: Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
B. Widerrufsrecht/Kundeninformation
I. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tischdecken-Shop Libusch, Dr. Gerlinde Lütke Notarp,
Lohausweg 30, 48145 Münster, info@libusch.de, Telefon: (0251) , Telefax: (0251) 6743675) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich
(z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
- An Tischdecken-Shop Libusch, Dr. Gerlinde Lütke Notarp, Lohausweg 30, 48145 Münster,
info@libusch.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) über den Kauf der folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Widerrufsformular
(PDF)
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht
bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
II. Kundeninformation
1. Identität des Verkäufers
Tischdecken-Shop Libusch
Dr. Gerlinde Lütke Notarp
Lohausweg 30
48145 Münster
Telefon: 0251/
Telefax: 0251/6743675
e-mail: info@libusch.de
Steuernummer: 336/5006/4955
USt-IdNr.: DE258802436
2. Wesentliche Merkmale der Waren/Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Waren/die Leistungen sind den Produktbeschreibungen zu entnehmen.
Im Warenkorb und auf der Bestellseite sind die Waren, auf die sich der Kaufvertrag bezieht,
nochmals aufgeführt.
3. Zu-Stande-kommen des Vertrages
Ziffer 2. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt das Zu-Stande-Kommen des Vertrages.
4. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
4.1 Auf den Übersichts- und Produktdetailseiten kann der Kunde durch Anklicken des Buttons "in
den Warenkorb" das jeweilige Produkt zur Bestellung auswählen. Wenn der Kunde die gewünschten
Waren dem Warenkorb hinzugefügt hat, kann er diese im Warenkorb ansehen. Von der
"Warenkorb"-Seite aus, gelangt der Kunde mit Klick auf den Button "Weiter zum nächsten Schritt"
zum weiteren Bestellablauf. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, sich mit seinem Benutzernamen und
Passwort in sein Kundenkonto einzuloggen, falls dies bereits besteht. Alternativ kann der Kunde
jetzt ein Kundenkonto eröffnen oder als Gast ohne Eröffnung eines Kundenkontos mit der Bestellung
fortfahren. Nach Angabe der persönlichen Daten und Auswahl der Versand- sowie der Zahlungsart
gelangt der Kunde zur Bestellübersicht. Auf der Bestellübersichtsseite werden dem Kunden nochmals
die bestellten Waren sowie der Endpreis einschließlich der Versandkosten angezeigt. Eine Abgabe
der Bestellung ist dann möglich, wenn der Kunde durch Anklicken der entsprechenden Kästchen
bestätigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren.
Mit Anklicken des Buttons "kostenpflichtig bestellen" gibt der Kunde eine verbindliche
Vertragserklärung ab.
4.2 Bei Auswahl der Zahlungsoption "PayPal" wird der Kunde vor Anklicken des Buttons
"kostenpflichtig bestellen" auf die Seite von "PayPal" weitergeleitet. Wenn die Zahlungsanweisung
erfolgt ist, wird der Kunde wieder auf die Shop-Seite zurück geleitet.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsoption "Kreditkarte" wird der Kunde nach Anklicken des Buttons
"kostenpflichtig bestellen" auf die Seite des jeweiligen Kreditkartenanbieters weitergeleitet.
Wenn die Zahlungsanweisung erfolgt ist, wird der Kunde wieder auf die Shop-Seite zurück
geleitet.
4.4 Die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern vor Abgabe der
Vertragserklärung
Auf der "Warenkorb"-Seite werden dem Kunden Anzahl und Preis der von ihm in den Warenkorb
gelegten Waren angezeigt. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit,
durch Anklicken des Feldes, welches die Bestellmenge angibt und oder durch Anklicken des Feldes
"Entfernen" die Anzahl der bestellten Waren zu ändern oder die Waren aus dem Warenkorb zu
löschen. Anschließend muss der Kunde den Button "Warenkorb aktualisieren" betätigen, damit seine
Änderungen gespeichert werden.
6. Speicherung des Vertragstextes, Zugang zum Vertragstext
Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird dem
Kunden zudem spätestens bei Annahme des Angebots per E-Mail zugeschickt. Wenn der Kunde vor
seiner Bestellung ein Kundenkonto angelegt hat, kann der Vertragstext vom Kunden über sein
passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen
werden.
7. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
Stand 14.März 2022